E 3 - Nutzung und Entwicklung natürlicher und raumstruktureller Standortvoraussetzungen

E 3.10 - Abfallwirtschaft

E 3.10.0 - Abfallwirtschaft allgemein

E 3.10.0.01

Lassen sich Abfälle nicht vermeiden und ist auch eine Verwertung durch Rückführung in den natürlichen oder in den Wirtschaftskreislauf nicht möglich, sind als letzter Schritt - nach vorheriger Behandlung - die Abfälle auf hohem technologischen Niveau abzulagern.

Laut den Erläuterungen des Landes zu C 3.10.0 ist das „vorrangige Ziel, Abfälle zu vermeiden, weniger mit konkreten raumordnerischen Zielen und Festlegungen umzusetzen, als vielmehr durch rechtliche Regelungen und finanzielle Anreize durch die einerseits abfallvermindernde - insbesondere sonderabfallvermindernde - produktionstechnische Verfahren angestoßen, andererseits Verhaltensweisen bei Unternehmern und Verbrauchern gefördert werden, in immer größerem Umfang verpackungsfreie oder verpackungsarme Produkte anzubieten bzw. zu kaufen“ (LROP Nds. 1994, S. 188).

Die qualitative und quantitative Vermeidung von Abfällen wird dabei vornehmlich durch bundesgesetzliche Regelungen zu realisieren sein, wobei über entsprechende Verordnungen zum KrW-/AbfG und Maßnahmen nach § 5 Bundesimmissionsschutzgesetz direkt auf die Produktionsverfahren und den Handel eingewirkt werden kann.

Wesentliche Einflussmöglichkeiten des Landkreises auf die Verwertung von Abfällen liegen in dem Planungs- und Maßnahmenkatalog des aufzustellenden Abfallwirtschaftskonzepts sowie in der Ausgestaltung der Abfallgebühren- und Abfallentsorgungssatzung.

Als besonders wichtige Maßnahmen zur Abfallvermeidung und -verwertung sind die Öffentlichkeitsarbeit und die Abfallberatung von Haushalten und Gewerbebetrieben inzwischen fester Bestandteil der Abfallwirtschaft des Landkreises. Es sind jedoch weitere Anstrengungen erforderlich, um den Haushalten und Unternehmen noch stärker als bisher ihre Möglichkeiten vor allem zur Abfallvermeidung aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang ist auch die Vorbildfunktion der Öffentlichen Hand (z.B. bei der Vermeidung von Einweggeschirr und Einwegportionsverpackungen) zu fördern und regelmäßig zu überprüfen.

Abfälle, die nicht vermieden werden können, sind soweit wie möglich umweltverträglich zu verwerten. Wesentliche Bestandteile der Abfallverwertung, das heißt der Rückführung in den Wirtschaftskreislauf, sind vor allem die Verwertung von Bauabfällen, die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlämmen und Bioabfällen sowie die Verwertung von Papier, Glas, Metallen und Kunststoffen. Ausweislich der Landesabfallbilanz 1998 werden im Landkreis Schaumburg hervorragende Verwertungsquoten erreicht.

Um den Restmüll noch stärker als früher von hohen organischen Anteilen zu entlasten, gilt gemäß der Technischen Anleitung zur Vermeidung, Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfall (TA Siedlungsabfall) das abfallrechtliche Verwertungsgebot insbesondere für Bioabfall. Deshalb ist zur getrennten Erfassung der Bioabfälle aus privaten Haushalten und den Gewerbebetrieben im Landkreis Schaumburg 1997 die Biotonne flächendeckend eingeführt worden.

 Im Landkreis Schaumburg bestehen derzeit unter anderem folgende Verwertungsanlagen:

  • eine Sortieranlage zur Gewinnung von verwertbaren Abfällen aus Restabfällen im Entsorgungszentrum Schaumburg (Samtgemeinde Sachsenhagen),
  • ein zentrales Biokompostwerk in Wiehagen (Samtgemeinde Niedernwöhren),
  • sieben kommunale Kompostierungsplätze: in Auhagen, Bückeburg, Obernkirchen, Heeßen, Rodenberg, Rinteln und Stadthagen,
  • eine getrennte Sammlung von Holzabfällen am Entsorgungszentrum Schaumburg (Samtgemeinde Sachsenhagen),
  • fünf Verwertungsanlagen für Bauschutt, Ziegelschutt und/oder Straßenaufbruch in Auetal/OT Rannenberg, Obernkirchen, Rinteln und Stadthagen.

Für die Aushubmengen unbelasteter Böden wird vorrangig der Einsatz im Garten- und Landschaftsbau und in der Bauwirtschaft angestrebt. Wesentliche Bodenaushubmengen werden derzeit u.a. zur Rekultivierung des Landschaftsteiles Bergehalde Georgschacht verwendet.

Die Entsorgung und Verwertung von Autowracks wird im Landkreis Schaumburg durch vier privat betriebene Autowrackplätze in Auetal/OT Rehren, Lauenau, Luhden und in der Stadt Rinteln/OT Krankenhagen durchgeführt.

Im Jahr 1999 wurden ca. 40 % des überlassenen Gesamtabfallaufkommens von 126.278 t über kommunale Systeme verwertet; die direkt von den Gewerbebetrieben verwerteten Abfälle sind in dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Aus dem Sperrmüllpotenzial konnten ca. 17 % einer Verwertung zugeführt werden und zusätzlich wurden ca. 98 % der Klärschlämme in der Landwirtschaft verwertet. Die Mengen der einzelnen Stoffgruppen im Landkreis Schaumburg sind in der Abbildung 3.10/1 dargestellt.

Die Eckpfeiler der Abfallwirtschaft im Landkreis Schaumburg für die nicht vermeidbaren und der Entsorgungspflicht des Landkreises bzw. der Abfallwirtschaftsgesellschaft Landkreis Schaumburg mbH (AWS) unterliegenden Abfälle sind das Entsorgungszentrum Schaumburg in Sachsenhagen - als zentrale Anlage zur Aussortierung von verwertbaren Abfällen und zur Vorbehandlung des zu beseitigenden Abfalls einschließlich dessen Deponierung - , das Biokompostwerk in Wiehagen und die Boden- und Bauschuttdeponie Bernsen (Stadt Rinteln).

Insgesamt ergab sich aus dem Gesamtaufkommen im Landkreis Schaumburg im Jahr 1999 eine nicht verwertbare Restabfallmenge von rd. 75.980 t (460 kg/Ew./Jahr). Insbesondere vor dem Hintergrund der in der TA Siedlungsabfall ab dem Jahre 2005 geforderten Behandlung der Restabfälle vor ihrer Ablagerung wird die stoffliche und energetische Verwertung / thermische Behandlung und die mechanisch-biologische Abfallvorbehandlung für die Abfallwirtschaft des Landkreises Schaumburg zukünftig einen wesentlich höheren Stellenwert einnehmen als in der Vergangenheit (siehe auch E 3.10.0.03).

Im Sonderabfallbereich erfolgt im Land Niedersachsen eine Steuerung der Abfall- und Reststoffströme durch die Gewerbeaufsichtsverwaltung und die Niedersächsische Gesellschaft zur Endablagerung von Sonderabfall mbH (NGS) (siehe auch E 3.10.1.03). Problemabfälle aus Haushaltungen werden im Landkreis Schaumburg an den Dauerannahmestellen in Bad Nenndorf, Bückeburg, Nienstädt, Rinteln und Sachsenhagen gesammelt. An den Dauerannahmestellen werden auch die „besonders überwachungsbedürftigen Abfälle“ aus dem gewerblichen Bereich, die nicht der Andienungspflicht gegenüber der NGS unterliegen, angenommen. Die Problemabfälle werden nach einer Sortierung entweder einer Verwertung zugeführt oder über die NGS einer zugelassenen Sonderabfallentsorgungsanlage in der Regel außerhalb des Kreisgebietes geliefert. Über die Dauerannahmestellen wurden 1999 rd. 107,3 t und über die mobile Sammlung rd. 5,1 t an Problemabfällen erfasst (Landkreis Schaumburg Abfallbilanz 1999).
 

Abb. 3.10/1: Mengen von Restabfall und verwerteten Abfällen im Landkreis Schaumburg im Jahr 1999

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1) ohne Rücklieferung Landeshauptstadt Hannover
2) Sandfangrückstände, Rechengut, Kanalsande, Straßenkehricht, verunreinigter Boden und Bauschutt, Boden und Bauschutt (Wegebau)
3) Biokompostwerk Wiehagen ohne kommunale Kompostierungsplätze
4) separat eingesammelter Sperrmüllanteil
5) 1 t = 1 Mg (Megagramm)

Quelle: Eigene Erhebung 10/2000


E 3.10.0.02

In dem Abfallwirtschaftsprogramm für den Landkreis Schaumburg - 1996 bis 2000 - (Landkreis Schaumburg (Hrsg.) (1995)) werden Maßnahmen und Planungen zur Abfallvermeidung und -verwertung sowie zur schadlosen Entsorgung dargestellt (Landkreis Schaumburg 1995). In diesem auf das Kreisgebiet bezogenen Programm sind die Ergebnisse des Regionalen Abfallwirtschaftsprogramms Mittleres Wesergebiet übernommen bzw. berücksichtigt worden. Die Kreistage der drei Nachbarlandkreise Hameln-Pyrmont, Holzminden und Schaumburg haben das Regionale Abfallwirtschaftsprogramm Mittleres Wesergebiet am 13.12.1994 als Basis für die weitere Zusammenarbeit zwischen den Gebietskörperschaften beschlossen. Zu einer Umsetzung dieser Beschlüsse ist bis jetzt noch nicht gekommen.

In der geltenden Fassung des niedersächsischen Abfallgesetzes (NAbfG) werden die Abfallwirtschaftsprogramme durch Abfallwirtschaftskonzepte ersetzt. Zusammen mit der Abfallwirtschaftsgesellschaft Landkreis Schaumburg mbH hat der Landkreis im Jahr 2002 ein gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept aus dem o.g. Abfallwirtschaftsprogramm entwickelt und so für den Zeitraum ab 2003 fortgeschrieben. Wesentliche neue Inhalte des im Dezember 2002 vom Kreistag beschlossenen Abfallwirtschaftskonzeptes (vgl. Landkreis Schaumburg (Hrsg.) (2003)) sind

  • die bis längstens 2009 beschränkte Mitbenutzung der Deponie Ottensen für Boden- und Bauschuttmassen,
  • der Bau einer biologischen Vorbehandlungsanlage im Entsorgungszentrum Schaumburg,
  • die Einführung der Papiertonne ab 2004.

Weitere Untersuchungen zu gemeinsamen abfallwirtschaftlichen Planungen der Landkreise Hameln-Pyrmont, Holzminden und Schaumburg wurden durch das Institut für Siedlungswasserwirtschaft und Abfalltechnik der Universität Hannover  für die Landkreise Diepholz, Hannover, Nienburg/Weser, Soltau-Fallingbostel, Verden und Schaumburg durchgeführt (vgl. ISAH (1995)). Für die Landkreise Nienburg/Weser und Schaumburg ergeben sich hieraus mögliche Kooperationsplanungen für die Bereiche Restabfalldeponierung und Bioabfallkompostierung. Der Landkreis  Nienburg/Weser erwog für den Zeitraum nach Verfüllung seiner eigenen Zentraldeponie u.a. die Möglichkeit, übergangsweise seine Restabfälle im Entsorgungszentrum Schaumburg in Sachsenhagen abzulagern. Der Landkreis Schaumburg steht diesem Anliegen positiv gegenüber. Die nach Einführung der Biotonne im Landkreis  Nienburg/Weser fehlenden Kompostierungskapazitäten könnten durch eine Mitbenutzung des Biokompostwerkes in Wiehagen, nach entsprechender Kapazitätserweiterung, geschaffen werden. Keine der aufgezeigten Kooperationsmöglichkeiten sind bislang zustande gekommen.


E 3.10.0.03

Die Entsorgungssicherheit für die anfallenden, entsorgungspflichtigen Abfälle ist im Landkreis Schaumburg durch die bestehenden Abfallentsorgungsanlagen nach der derzeitigen Genehmigungslage bis Ende Mai 2005 uneingeschränkt gewährleistet. Zum 01.03.2001 sind die Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen (Ablagerungsverordnung) und die Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (30. BImSchV) in Kraft getreten. Weiterhin ist die sog. Deponieverordnung mit weiteren Anforderungen an Deponien maßgeblich. Nach Einschätzung des Nds. Umweltministeriums (siehe Anlage 1 zur Drucksache Nr. 60/2001 „Weiterentwicklung des Entsorgungszentrums Sachsenhagen“) erfüllt der Deponiestandort des Entsorgungszentrums Schaumburg die in den v.g. Verordnungen aufgestellten Anforderungen an die geologische Barriere. Ebenso entspricht die vorhandene technische Kombinationsdichtung dem geforderten Standard. Damit sind auch die grundlegenden Anforderungen der zukünftigen Deponieverordnung erfüllt. Die Ablagerungsverordnung lässt im Gegensatz zur bisher alleinig anzuwendenden Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASi) als Vorbehandlungsstufe der nicht vermeid- und verwertbaren Restabfälle (vor der Deponierung) gleichwertig neben der Verbrennung nunmehr auch die mechanisch-biologische Behandlung zu.

Vor diesem Hintergrund beschloss der Kreistag in seiner Sitzung vom 26.06.2001 (siehe Drucksache Nr. 60/2001) sowohl das Entsorgungszentrum Schaumburg über das Jahr 2005 hinaus weiterzubetreiben, als auch die vorhandene Technologie um eine biologische Behandlungsstufe zu erweitern (siehe auch E 3.10.0.02). Ferner sollen notwendige Komponenten zur Aufbereitung der hochkalorischen Fraktion ergänzt werden. So ist dann nach derzeitiger Rechtslage bei Einhaltung der festgelegten Zuordnungswerte der Ablagerungsverordnung eine unbefristete Ablagerungsmöglichkeit im Landkreis Schaumburg gegeben.

Bis zum Jahr 2005 wird für das Entsorgungszentrum Schaumburg nach neuesten Abfallmengendaten von einer erreichten Gesamtablagerungsmenge an Restabfällen von rd. 825.000 t ausgegangen, was rd. 780.000 m3 entspricht. Das dann verbleibende genehmigte Restvolumen betrüge damit rd. 735.000 m3. Bei einer prognostizierten Restmüllmenge von zu diesem Zeitpunkt rd. 45.000 m3 jährlich beträgt die Mindestrestlaufzeit - ohne Berücksichtigung der Volumenreduzierung durch die nach derzeitiger Rechtslage ab dem Jahr 2005 vorzunehmende weitere Vorbehandlung - ungefähr 17 bis 18 Jahre. Über die tatsächliche Restlaufzeit kann zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der Prognosen anhaftenden Unsicherheitsfaktoren, der fehlenden Erkenntnisse über die weiteren Auswirkungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der TA Siedlungsabfall sowie der Ablagerungsverordnung (AbfAbIV), der 30. BImSchV und der Deponieverordnung (DepV) auf die abzulagernden Restmüllmengen und bisher nicht absehbarer möglicher weiterer Kooperationen mit anderen Gebietskörperschaften, die beispielsweise eine Erhöhung der abzulagernden Restmüllmenge bewirken könnten, keine deutlichere Aussage getroffen werden.

In der ehemaligen Ziegeleitongrube Ottensen betreibt die Volkswagen AG seit 1971 eine betriebseigene Deponie. Diese dient der Ablagerung von hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen. Die Deponie Ottensen hat insgesamt ein Ablagerungsvolumen von ca. 330.000 m3. Der Verfüllungsgrad beträgt gegenwärtig rd. 70 %. Der voraussichtliche endgültige Verfüllungszeitpunkt würde bei Beibehaltung der zur Zeit geringen Jahresmenge der abgelagerten Abfälle für das Jahr 2040 angenommen. Die vorgenannten Rechtssetzungen lassen allerdings nur eine Ablagerung bis 2009 zu.

Die Boden- und Bauschuttdeponie Bernsen des Landkreises Schaumburg wurde als Grubendeponie betrieben und stand für unbelastete und nicht verwertete Bauabfälle zur Verfügung. 1995 wurde der Betrieb ausgesetzt. Das genehmigte Gesamtvolumen von derzeit 560.000 m3  ist zu ca. 45 % ausgeschöpft.

Die flächendeckende Einführung der Bioabfallkompostierung ist durch das Niedersächsische Abfallgesetz für alle Gebietskörperschaften vorgeschrieben. Seit Fertigstellung und Inbetriebnahme des Biokompostwerkes Wiehagen 1997/98 werden im Landkreis Schaumburg mit der Einführung der Biotonne die Bioabfälle aus privaten Haushalten und den Gewerbebereichen gesammelt und verwertet. Bei der Planung des Kompostwerkes ging man von einer notwendigen Anlagenkapazität von 20.000 t/Jahr aus. Inzwischen werden im Landkreis Schaumburg rd. 24.000 t/Jahr Bioabfälle erfasst und verarbeitet.

Die Klärschlammdeponie Hülshagen der Stadt Stadthagen dient in Form einer Haldendeponie zur Aufnahme von Klärschlämmen aus dem Gebiet der Stadt Stadthagen und dem Einzugsbereich des Abwasserverbandes Gehle-Holpe, die aufgrund der Schadstoffbelastung landwirtschaftlich nicht verwertbar sind bzw. waren (siehe auch E 3.9.2.02 und E 3.10.02). Klärschlamm wird ohne vorherige Behandlung die ab dem Juni 2005 vorgeschriebenen Kriterien der TA Siedlungsabfall bzw. der Ablagerungsverordnung für die Ablagerung nicht einhalten können. Soweit danach im Landkreis Schaumburg landwirtschaftlich nicht verwertbare Klärschlämme anfallen sollten, ist nötigenfalls deren Behandlung im Rahmen eines überregionalen Verbundes anzustreben.
Erläuterungen zur landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlamm siehe E 3.9.2.02.

In der Gemeinde Ahnsen (Samtgemeinde Eilsen) besteht eine Behandlungsanlage für mit gefährlichen Stoffen verunreinigte Böden.


E 3.10.0.04

Keine der gemäß D 3.10.1.01/02 festgelegten Vorrangstandorte für Siedlungsabfalldeponien und sonstige Abfallanlagen verfügt über einen Bahnanschluss. Im Falle des Biokompostwerkes in Wiehagen ist eine Anbindung an den Mittellandkanal (z.B. für den Fertigkomposttransport) gegeben. Überwiegend erfolgt die Anbindung der Entsorgungsanlagen über die Straßen.


E. 3.10.0.05

Ungeachtet ihrer Notwendigkeit stellen Deponien grundsätzlich einen Eingriff in das Landschaftsbild dar. Die Deponien im Planungsraum sind mit einem ausreichenden Sichtschutz versehen und werden abschnittsweise betrieben (siehe auch E 3.10.0.03). Nach der Beendigung der Ablagerung ist eine Rekultivierung der Deponiefläche aus Gründen einer Wiedereingliederung in die Landschaft, das heißt, eine landschaftsgerechte Einbindung und eine gleichzeitige Verhinderung von Umweltbeeinträchtigungen in jedem Fall erforderlich und auch vorgesehen.

Für die Übergangsdeponie Nienstädt ist gemäß einer Verfügung der Bezirksregierung Hannover die Nachsorge entsprechend den heutigen Anforderungen durchzuführen. Dazu werden zunächst bauliche Maßnahmen zur Abdeckung und Oberflächenentwässerung durchgeführt, an deren Anschluss die Landschaftseingliederung über den bestehenden Sichtschutz hinaus erfolgt.

Bei der Anlage neuer Deponien sind nach heutigen Maßstäben die landschaftsgerechte Einbindung, die abschnittsweise Beschickung der Deponien und die Bildung eines ausreichenden Sichtschutzes selbstverständlicher Gegenstand des Genehmigungs- bzw. Planfeststellungsverfahrens.