E 3 - Nutzung und Entwicklung natürlicher und raumstruktureller Standortvoraussetzungen

E 3.11 - Katastrophenschutz, Verteidigung

E 3.11.1 - Katastrophenschutz, zivile Verteidigung

E 3.11.1.01

Nach § 2 Abs. 2 Nr. 15 des Raumordnungsgesetzes des Bundes (ROG) ist den räumlichen Erfordernissen der zivilen Verteidigung Rechnung zu tragen. Anlagen und Einrichtungen der zivilen Verteidigung sind bei allen Abstimmungen und landesplanerischen Beurteilungen zu berücksichtigen.

Die staatliche Notfallvorsorge umfasst Maßnahmen zum Schutz und zur Versorgung der Bevölkerung sowie zum Schutz der Umwelt in Katastrophenfällen und im Verteidigungsfall. Der Katastrophenschutz liegt in der Zuständigkeit der Länder, die des Zivilschutzes und der Versorgung obliegt dem Bund. Für beide Aufgabenbereiche kommt es darauf an, dass Bund, Länder, Kommunen und Hilfsorganisationen in kooperativer Weise zusammenwirken, um die vorhandenen Hilfspotenziale optimal zu nutzen.

Der Landkreis Schaumburg hält als Katastrophenschutzbehörde einen Katastrophenschutzplan vor, der regelmäßig überarbeitet und den aktuellen Erfordernissen angepasst wird. Der Landkreis hat ferner den Vollzug der Zivilschutz- und Sicherstellungsgesetze in Bundesauftragsverwaltung vorzubereiten. Letztere betreffen die Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen im Verteidigungsfall (Ernährungs-, Wirtschafts-, Verkehrs- und Wassersicherstellung). Aufgabe der Raumordnung ist es, die räumliche Struktur der Region so zu entwickeln, dass sie die Katastrophenabwehr und die Sicherheit der Bevölkerung unterstützt. (Vgl. LROP Nds. 1994, S. 191.)


E 3.11.1.02

Die Erhaltung vorhandener, aber derzeit nicht benötigter Trinkwasserbrunnen in einem gebrauchsfähigen Zustand leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung einer unabhängigen Notversorgung. Bei der Kostenübernahme besteht jedoch entsprechender Regelungsbedarf.

Darüber hinaus sollten, um bei Ausfällen die Notversorgung sicherzustellen, die vorhandenen Vernetzungen der örtlichen Versorgungssysteme, das heißt der Wassergewinnungsanlagen in den einzelnen Ortsteilen der Gemeinden untereinander, ergänzt werden (z.B. in der Gemeinde Auetal).


E 11.1.04

Die Verkehrswege des Landkreises Schaumburg werden entsprechend seiner verkehrsgeographischen Lage auch zum Transport gefährlicher Güter genutzt. Das damit verbundene Gefährdungspotenzial kann durch

  • Verlagerung der Gefahrguttransporte auf die Schiene,
  • Führung der Gefahrguttransporte außerhalb der Siedlungsbereiche,
  • Durchführung erforderlicher Gefahrguttransporte auf der Straße in Zeiten geringem Verkehrsaufkommens

reduziert werden.