E 3 - Nutzung und Entwicklung natürlicher und raumstruktureller Standortvoraussetzungen

E 3.11 - Katastrophenschutz, Verteidigung

E 3.11.2 - Militärische Verteidigung

E 3.11.2.01

Nach § 2 Abs. 2 Nr. 15 des ROG ist den räumlichen Erfordernissen der militärischen Verteidigung Rechnung zu tragen.

Die Lage der im Landkreis Schaumburg vorhandenen militärischen Anlagen und Schutzbereiche sowie die Lage der geplanten militärischen Anlagen, zu denen die Landesregierung bereits abschließend zustimmend Stellung genommen hat, sind den Planungsträgern im Einzelnen bekannt. Diese Anlagen sind bei allen Abstimmungen und landesplanerischen Beurteilungen zu berücksichtigen.

In der Zeichnerischen Darstellung werden militärische Anlagen nur in ihren äußeren Abgrenzungen unter Verzicht auf Bestandteile der Anlage dargestellt.


E 3.11.2.02

Durch die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten und durch die Auflösung des Warschauer Paktes sind eine Vielzahl militärischer Anlagen überflüssig geworden, so dass im Rahmen der Umstrukturierung der Bundeswehr und des Truppenabzuges alliierter Streitkräfte auch im Landkreis Schaumburg einige militärische Standorte aufgegeben und in das allgemeine Grundvermögen zurückgeführt werden können. Bislang sind in den Städten Bückeburg, Obernkirchen und Rinteln sowie in den Samtgemeinden Rodenberg, Niedernwöhren und Sachsenhagen militärische Liegenschaften von der Bundesvermögensverwaltung übernommen und zum großen Teil auch schon durch Verkauf verwertet worden.

Für die Konversionsliegenschaften sind möglichst frühzeitig unter besonderer Beachtung der landesplanerischen Ziele zur Siedlungs- und Freiraumentwicklung Überlegungen über künftige zivile Folgenutzungen zu treffen. Es kann sich dabei sowohl um zivile Siedlungs- als auch um Freiraumnutzungen handeln.

Unter Umständen können die ehemals militärisch genutzten Flächen und Einrichtungen altlastenbehaftet sein. Altlastenuntersuchungen sollen unabhängig von der Art der beabsichtigten Nachnutzung erfolgen.