D 3 - Nutzung und Entwicklung natürlicher und raumstruktureller Standortvoraussetzungen

D 3.11 - Katastrophenschutz, Verteidigung

D 3.11.2 - Militärische Verteidigung

C 3.11.2.01

Die Belange der militärischen Verteidigung sollen mit den Zielen zur Entwicklung der räumlichen Struktur des Landes und seiner Teilräume in Einklang gebracht werden.

D. 3.11.2.01

Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen der militärischen Verteidigung sind mit den vorhergehenden verbalen Zielen und den in der Zeichnerischen Darstellung festgelegten Zielen abzustimmen, sofern dem nicht unabweisbare Belange der Verteidigung entgegenstehen.

Die im Landkreis Schaumburg vorhandenen militärischen Anlagen mit und ohne Schutzbereich sowie solche geplanten militärischen Anlagen, zu denen die Landesregierung bereits abschließend zustimmend Stellung genommen hat, sind bei raumbeanspruchenden und raumbeeinflussenden Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen; dies gilt für die in der Zeichnerischen Darstellung enthaltenen, wie auch für die nicht dargestellten Anlagen.

C 3.11.2.02 (LROP)

Die Nutzung militärischer Flächen soll im Zusammenhang mit dem Abrüstungsprozeß und der Truppenkonversion im Hinblick auf raumstrukturell verträgliche und entwicklungsfördernde Folgenutzungen überprüft werden. Dies gilt auch im Hinblick auf den Rückbau nicht mehr für Verteidigungszwecke benötigter militärischer Anlagen. Die wirtschaftlichen und infrastrukturellen Nachteile der Truppenreduzierung und des Abrüstungsprozesses sind durch geeignete Maßnahmen auszugleichen. Flächenbedarf für Verteidigungszwecke ist vorrangig mit vorhandenen militärisch genutzten Liegenschaften abzudecken.

D 3.11.2.02

Aufgegebene militärische Anlagen sind im Rahmen der Konversion ausschließlich raumverträglichen Folgenutzungen zuzuführen. Bei Anlagen im Außenbereich, für die eine solche Folgenutzung nicht gefunden wird, ist zu prüfen, ob von ihnen eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange ausgeht. In diesen Fällen ist auf eine Beseitigung der Anlagen sowie eine Freiraumentwicklung - insbesondere entsprechend den Zielen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (vgl. D. 2.1) - hinzuwirken. Ehemals militärisch genutzte Flächen und Einrichtungen in Ortslagen und Ortsrandlagen sind entsprechend den landes- und regionalplanerischen Zielen zur Siedlungsentwicklung (vgl. D 1.5) zu entwickeln.

Militärische Anlagen sind vor einer zivilen Umnutzung auf Altlasten zu untersuchen und bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie in Abhängigkeit von der in Aussicht genommenen Neunutzung zu sanieren.

C 3.11.2.03 (LROP)

Durch militärischen Flug-, Übungs- und Manöverbetrieb bedingte Belastungen der Bevölkerung und der Umwelt sind möglichst gering zu halten. Lärmbelastungen sollen sich auf die festgelegten Lärmbereiche um militärische AnIagen beschränken und die übrigen Siedlungsbereiche sowie empfindliche Natur- und Landschaftsteile nicht beeinträchtigen. Bei bestehenden Anlagen und vorhandenen Geräten sind die technisch möglichen Lärmschutzmaßnahmen umgehend zu installieren.

C 3.11.2.04 (LROP)

gilt räumlich nicht für den Landkreis Schaumburg.