E 2 - Schutz, Pflege und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen, der Kulturlandschaften und der kulturellen Sachgüter

E 2.0 - Umweltschutz allgemein

E 2.0.01

Im Landkreis Schaumburg ist die Berücksichtigung der begrenzten Nutzbarkeit der natürlichen Ressourcen zur langfristigen Daseinsvorsorge für nachfolgende Generationen von besonderer Bedeutung. Intakte natürliche Vorgänge und Stoffkreisläufe sind unverzichtbare Lebensgrundlage für Mensch, Tier und Pflanze. Viele raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen greifen in den Naturhaushalt ein, verändern und beeinträchtigen dadurch sein Wirkungsgefüge. Die räumliche Nutzung muss sich deshalb künftig stärker an ökologischen Kriterien orientieren, weil nur so die natürlichen Ressourcen nachhaltig genutzt werden können.

Es ist eine langfristig angelegte Planung der Raumnutzung erforderlich, um von vornherein Umweltschäden vorsorglich auszuschließen oder auf ein Mindestmaß zu begrenzen. Aufgabe einer umweltgerechten Raumordnung ist es, Konflikte zwischen den Ressourcenbeanspruchungen und der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen frühzeitig zu lösen und zum Ausgleich zu bringen. Hierbei kommt dem Regionalen Raumordnungsprogramm als Instrumentarium einer längerfristig ausgerichteten Vorsorgepolitik der Flächennutzungs- und Standortsicherung eine zentrale Bedeutung zu (siehe auch E 2.0.02). Die Umweltschutzbelange haben unter dem Gesichtspunkt einer medienübergreifenden und querschnittsorientierten Verankerung des Umweltschutzes in den einzelnen Kapiteln dieses Programms eine breite Berücksichtigung gefunden. In diesem Zusammenhang ist ferner das Instrument des Raumordnungsverfahrens zu sehen, in dessen Rahmen projektierte raumbedeutsame Einzelvorhaben auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden (siehe E 2.0.04).

Bei nicht lösbaren Nutzungskonflikten soll den Erfordernissen des Umweltschutzes Vorrang eingeräumt werden, wenn Gefährdungen für die Gesundheit der Bevölkerung oder für die dauerhafte Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen anzunehmen sind. Mit diesem Ziel sollen aus raumordnerischer Sicht anthropogene Entwicklungen nicht etwa verhindert werden, sondern Planungen und Maßnahmen, die sich derart gefährdend auswirken, so umgestaltet werden, dass sie den Erfordernissen des Umweltschutzes gerecht werden (vgl. MU (Hrsg.) (1997/I), S. 7).


E 2.0.02

In der Zeichnerischen Darstellung des Programms sind Vorrang- und Vorsorgegebiete für natürliche Ressourcen und Funktionen festgelegt, denen eine besondere Qualität und ökologische Wirksamkeit zukommen, um sie vor schädigenden oder beeinträchtigenden Nutzungen zu schützen. Nähere Erläuterungen zu den Vorrang- und Vorsorgegebieten für Natur und Landschaft sind in E 2.1 angeführt.


E 2.0.03

In der gemeindlichen Bauleitplanung ist durch die räumliche Gliederung der für Siedlung, Industrie und Gewerbe, Verkehr und sonstige Infrastruktureinrichtungen notwendigen Flächen sicherzustellen, dass gegenseitige Beeinträchtigungen vermieden oder zumindest auf ein Minimum reduziert werden. Dabei ist insbesondere darauf zu achten, dass Wohnbebauung nicht an emittierende Anlagen (Industriebetriebe, Massentierhaltungen u.ä.) heranwächst (siehe auch E 2.4.03).


E 2.0.04

Das Instrument des Raumordnungsverfahrens nach § 15 ROG und §§ 12 ff. NROG für raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen ist in besonderer Weise dazu geeignet, konkret und projektbezogen eine möglichst umweltverträgliche Koordinierung der Nutzungsansprüche an den Raum zu gewährleisten. Durch die in Niedersachsen für Raumordnungsverfahren gesetzlich vorgeschriebene Integration einer dem Planungsstand entsprechenden Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 12 Abs. 2 NROG) ist sichergestellt, dass frühzeitig, noch vor den fachgesetzlich vorgeschriebenen Zulassungsverfahren, die Umweltauswirkungen analysiert und abgewogen werden.

In besonderem Maße ist der Träger einer raumbedeutsamen Planung bzw. Maßnahme gefordert, durch Ermittlung und Beschreibung aller Vorhabensauswirkungen auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft einschließlich ihrer Wechselwirkungen, durch Aussagen zur Vermeidung bzw. Minimierung möglicher schädlicher Umweltauswirkungen und durch Angaben über Ausgleichsmaßnahmen zu einer hinreichenden Prüfung der Umweltverträglichkeit beizutragen.